Das politische Mittel der Petition

Aus der Schulzeit habe ich noch in Erinunnerung, daß dies neben den Wahlen alle 4/5 Jahre die einzige Möglichkeit ist Bürgerwille kundzutun. Im Bundestag debattiert der Petitionsauschuß und dies ist eine weitere Möglichkeit die Politiker anzusprechen. Sie sind verpflichtet sich mit den Themen, die die Bürger bewegen, zu befassen. Durch die nutzbare Onlinevariante, kann man sich bequem mit den anhängigen Petitionen beschäftigen, sich der Petition anschließen oder im Forum diskutieren.

Werden viele Datenschutzprobleme mittels Petitionen angesprochen und mag der fleißige Leser dieser Kolumne sich berufen fühlen selbst eine Petition zu verfassen, so möge man den geneigten Abgeordneten doch gleich inhaltlich fundierte Lösungsvarianten aufzeigen. So kann das Fachwissen entsprechnd aufbereitet auf diesem Wege Lobby für den Datenschutz werden.

Siehe dazu:

• Der 17. Petitionsausschuss
• Defintion bei Wikipedia
• Mitglieder des 17. Petitionsausschusses
• Petitionen im Bundestag