Datenschutz-Blog

Überwachung… datenschutz rueckblick Das Jahr,… nicht nur Skandale um Datenschutz und Überwachung, sondern… nicht nur Skandale um Datenschutz und Überwachung, sondern… eines zeigen: Dass Datenschutz ein wesentliches Recht darstellt… für informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz offensichtlich nicht. Datenskandal… das Bewusstsein für den Datenschutz. Nach dieser Auffassung… Angst” für mehr Datenschutz und digitale Bürgerrechte ©… und hat [...]

Da hatten Datenschützer vor 2 Jahren festgestellt, daß der Finanzdienstleister SWIFT nicht nur in Belgien seine Kundendaten lagert, sondern diese auch in die USA spiegelt. Auf diese Daten greift die amerikanische Administration gerne zu. Nach langer Zeit reagierte SWIFT und spiegelte die Daten in die Schweiz und schaltete den Server in den USA ab. Damit [...]

Hier wir aus Baden-Württemberg berichtet. In seinem aktuellen Tätigkeitsbericht werden Fragestellungen im Bildunsgbereich aufgeworfen:
Die Datenerhebung für die Einschulungsuntersuchung sind laut Klingbeil “ziemlich überzogen”. Es würden nicht nur medizinische Informationen erhoben, sondern auch Fragen zum häuslichen Umfeld und zu auffälligen Verhaltensweisen des Kindes gestellt. Der Orientierungsplan für Bildung und Erziehung in den Kindergärten hat laut Klingbeil [...]

Wer dort fehlte war unsere derzeitige Bundesjustizministerin, sie war seitens der jetzigen Bundesregierung, die gewünschte Repräsentantin der Bundespolitik. Vielleicht liegt ihre Abwesenheit ja in der Vergangenheit begründet. Sie ist eine der vielen Bürger, die gegen dies Gesetz Verfassungebeschwerde eingelegt hatte. Sprich die möglicherweise schizoiden Verhaltensweisen sind großzügig umgangen worden.

Von André Zand-Vakili 2. Dezember 2009, 04:00 Uhr
Justizsenator Till Steffen (GAL) hat in ungewöhnlich deutlicher Form die Bundesregierung und die FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert. Anlass ist das deutsche Abstimmungsverhalten beim Swift-Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten an die USA. Die europäischen Innen- und Justizminister haben die Chance auf mehr Bürgerrechte und Datenschutz in der [...]